Als CDU ziehen wir in diesen Tagen die Bilanz unseres Handelns und skizzieren die nächsten fünf Jahre. Müssen wir uns vor den Bürgern verstecken oder konnten wir mit unserer Politik überzeugen? Sie entscheiden diese Frage am Tag der Kommunalwahl am 11. September. Aus meiner Sicht gibt es entscheidende Gründe, warum Sie uns Ihre Stimmen geben sollten:
Vorraussetzung: solide Finanzen
Für mich als Finanzpolitiker sind eine solide Haushaltsführung und zukunftsweisende Investitionen das A und O des politischen Handelns. Man muss heutzutage kein Prophet sein, um zu wissen, was eine solide Finanzpolitik für Vorteile bietet. Sehen sich Griechenland oder Spanien an. Natürlich ist es nicht ganz fair, ganze Volkswirtschaften mit unserer Stadt zu vergleichen. Deshalb muss man sich auch nur die Städte um uns herum anschauen. Dort wird überlegt, welche Einrichtungen geschlossen werden können, um Geld zu sparen oder wo Gebühren erhöht werden können. Nicht so in Braunschweig. Wir haben gespart und konsolidiert und können selbst in Zeiten der Finanzkrise Schulden abbauen und dennoch sinnvolle Investitionen vorantreiben. Das ist ein Versprechen, dass wir auch die nächsten fünf Jahre geben werden: solide Haushaltsführung und sinnvolle Investitionen. Dafür lohnt es sich auch im Wahlkampf die Flagge der Vernunft hoch zu halten. Mit uns wird es keine finanziell unüberschaubaren Experimente geben und sinnlose Forderungen, mit unabsehbaren Folgen.
Sinnvolle Investitionen:
Was nützen Handlungsspielräume, wenn man sie nicht zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger einsetzt? Nichts. Und deshalb haben wir wesentliche Investitionen angeschoben, von denen nun alle spürbar profitieren können:
- Schloss aufgebaut mit Einkaufszentrum: riesige Folgeinvestitionen, Entwicklung des Schlossmuseums, Einrichtung der Bibliothek, es macht Spass in Braunschweig einzukaufen
- Größtes Schulsanierungsprogramm seit Gründung unserer Stadt: 79,2 Mio. Euro seit 2002 für insgesamt 62 Schulen. Bis 2014 werden weitere 147 Mio. Euro investiert
- Kindergartengebühren ab 1.8. abgeschafft, als eine der wenigen Städte in Deutschland
- Wir haben 58,2 Mio. Euro in die Kinderbetreuung investiert und damit 50% mehr als noch 2001
Das sind nur einige wenige Gründe, warum ich Sie bitten möchte, sich am 11. September für die CDU zu entscheiden. Auch wenn Sie vorher nie CDU gewählt haben, ist es diesmal Zeit, an Braunschweig zu denken. Die CDU kann unsere Stadt, zusammen mit CDU-Oberbürgermeister Gert Hoffmann erfolgreich und solide in die Zukunft führen. Alles andere ist Glücksspiel.