• B.Hinrichs

Ulla Schmidt im Team – Carola Reimann bald draussen?

Frank-Walter Steinmeier hat nun doch Ulla Schmidt, die Bundesgesundheitsministerin in sein Kompetenz-Team geholt. Klebte bis vor einigen Tagen noch die Dienstwagenaffaire an ihr, so wurde sie nun vom Bundesrechnungshof scheinbar reingewaschen. Mit anderen Worten es ist völlig in Ordnung seinen Dienstwagen auf Steuerkosten tausende Kilometer in den Urlaub nachkommen zu lassen, um irgendeinen Bürgermeister vor Ort zu besuchen. Der natürliche Menschenverstand will da nicht mitkommen. Man kann natürlich nicht behaupten, dass andere Parteien – meine eingeschlossen – nicht auch genau solche Probleme in der Vergangenheit gehabt hätten, aber komisch ist es eben doch. Ein Lerneffekt bei den Berufspolitikern setzt scheinbar nicht ein. Das schreit mindestens nach einer Änderung der zuständigen Vorschriften für die Nutzung von Dienstwagen.

Was nun das Steinmeier-Team betrifft kann man festhalten, dass es meines Erachtens viel zu viele Kompetenzträger zum Thema Gesundheitspolitik hat. Die Rede ist von der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion Carola Reimann. Natürlich kann man sie jetzt nicht mehr rausschmeißen, aber wie ich bereits vermutete, erhärtet sich die These, dass sie lediglich ein Lückenfüller für Schmidt gewesen ist. Hätte der Rechnungshof zeitlich früher etwas anderes herausgefunden, wäre Schmidt nicht im Kompetenz-Team und Reimann würde die Erbfolge antreten. So jedoch ist Reimann nun das fünfte Rad am Wagen.

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