• B.Hinrichs

Parkplätze dürfen nicht blind wegfallen...

In der Ratssitzung am 11. Mai wurde ein Antrag von FDP und CDU zum Thema Parkplätze mehrheitlich abgelehnt. Es ging inhaltlich darum, dass Parkplätze nicht einfach im großen Maßstab in der Innenstadt weggestrichen werden dürfen, ohne vorher objektiv geprüft zu haben, ob die Aktion sinnvoll ist und wo die Alternativen liegen. Schauen Sie mal in meinen Redebeitrag rein, es ist insbesondere eine Reaktion auf die Vorrednerin von B90/Grüne, deren Redebeitrag man im Video-Archiv der Stadt findet (ab Minute 01:18:00). Leider wird Kommunalpolitik, bei der es um Problemlösungen für Bürgerinnen und Bürger vor Ort geht, oft mit Bundespolitik verwechselt. Da unser Antrag abgelehnt wurde, wird der Kahlschlag an Parkplätzen zu Lasten von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Arbeitenden weitergehen. Innovative Alternativen, insb. auch zur Vermeidung von Parksuchverkehr, sind nicht zu erwarten. Wir werden uns weiter für verkehrliche Problemlösungen einsetzen.

-> Presse-Erklärung der CDU-Ratsfraktion


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