• B.Hinrichs

Neue Bewegung in der Regionsdebatte

Seit Innenminister Uwe Schünemann, nach Veröffentlichung des Hesse-Gutachtens erklärt hat, dass diejenige Kommune, die sich nicht bewegt, die Zukunft verspielt, scheint tatsächlich wieder Bewegung in die vor zwei Jahren gestartete Regionsdebatte zu kommen. Durch diese Aussage wird der Druck auf die Kommunen in der Region, sich ernsthafte Gedanken über Synergien zu machen erhöht. Nach dem aber selbst kleinste Punkte der Zusammenarbeit, wie beispielsweise zwischen Wolfenbüttel und Salzgitter nicht geklappt haben, darf bezweifelt werden, ob Kommunen alleine in der Lage sind sich zu reformieren.

Der Reformbedarf ist unübersehbar, denn die Schuldenlast wird in den nächsten Jahren erheblich weiter steigen. Kommunen sind aber dann nicht reformfähig, wenn es um den eigenen Machteinfluss geht. Eine Reform, wie sie im Hesse-Gutachten beschrieben ist oder wie sie durch eine Regionsbildung kommen könnte, bedeutet auch immer einen entsprechenden Einflussverlust. Das hierzu kein einziger Politiker motiviert ist, scheint system-immanent zu sein. In solchen Fällen kann man also nicht auf Freiwilligkeit alleine setzen, sondern muss von Seiten des Landes einen Rahmen vorgeben.

Die Motivation Braunschweigs, sich für eine Region stark zu machen, ist nicht die momentane finanzielle Situation des Haushalts – Braunschweig geht es relativ gut – sondern eher eine mittelfristige Perspektive, insbesondere im Hinblick auf europäische Standortbetrachtungen. Außerdem kommt die Stadt bezüglich ihrer Wohn- und Gewerbeflächen an ihre Grenzen, im wahrsten Sinne des Wortes.

  1. Stellungnahme zur Regionsdebatte von OB Dr. Hoffmann

  2. Hesse-Gutachten: Kommunalstrukturen in Niedersachsen

#RegionBraunschweig

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