• B.Hinrichs

Ist Olaf Scholz die richtige Wahl für die SPD?

Um das Sommerloch pressetechnisch zu füllen, hat sich nun das SPD-Bundespräsidium sehr frühzeitig für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für 2021 ausgesprochen. Es bleibt ja auch nichts anderes übrig oder kennt jemand noch andere SPD-Politiker, die es machen könnten? Sicherlich gibt es auch noch eine kleine Gruppe von SPD-Bundesministern wie Franziska Giffey oder Hubertus Heil, die in den letzten Monaten trotz oder gerade wegen Corona nach Kräften versucht haben sich zu profilieren. Insbesondere Heil konnte mit dem Thema Werksverträge noch Punkte in der öffentlichen Diskussion holen. Die Auswirkungen seiner Forderungen Werksverträge für einzelne Branchen komplett zu verbieten, scheint hingegen nicht wirklich gut durchdacht zu sein und geholfen hat es ihm in Bezug auf eine Kanzlerkandidatur scheinbar auch nichts. Olaf soll´s machen in 2021.


Olaf Scholz / Bild: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu) Lizenz: CC BY-SA 3.0-de

Der eher farblose Scholz konnte auch in den letzten Jahren (seit 2018 im Amt) als Bundesfinanzminister nicht viel falsch machen. Wolfgang Schäuble, der Jahre lang das Amt führte, hatte seinen Nachfolgern ein gut funktionierendes Haus und vor allem prall gefüllte Steuerkassen hinterlassen. Weder der Brexit, noch Corona konnten den Bundesfinanzen bisher etwas anhaben. Olaf Scholz hat dazu nicht viel beigetragen.


Was das Ausgeben betrifft, sieht es bei Scholz freilich anders aus. Allerdings muss man zugeben, dass in der Corona-Krise die massiven Unterstützungsleistungen auch absolut Sinn gemacht haben. Sie sind aber keine Idee von Scholz, sondern ausschließlich den Umständen geschuldet. Jede Bundesregierung hätte so handeln müssen. Und die Schuldenbremse im Grundgesetz wird dazu führen, dass die Ausgabenpolitik des Bundes in den nächsten Jahren restriktiver wird. Da bleibt nicht mehr viel sozialdemokratische Verteilungsmasse, die man als Wahlgeschenk versprechen kann.


Auf Scholz warten aber auch noch weitere unangenehme Dinge, wie der Wirecard-Untersuchungsausschuss. Hier ist völlig offen, welche Mitverantwortung der Finanzminister am Desaster insbesondere der problematischen Aufsicht trägt. Das könnte noch spannend werden für Scholz und ihm während des Bundestagswahlkampfes ordentlich in die Parade fahren.


Fachlich kann Scholz auch keine großen Erfolge verbuchen: weder sein Vorschlag für eine Grundsteuerreform (Herbst 2018), noch die gefloppte Finanztransaktionssteuer, aus der dann nur eine Aktiensteuer wurde, funktionierten.


Erschwerend kommt für ihn dazu, dass seine Parteivorsitzenden Esken und Borjans bereits jetzt schon eine Präferenz für eine mögliche Koalition mit den Linken und Bündnis90/Grüne abgegeben haben. Der Linksruck der SPD wird nun überdeutlich. Wie das mit einem eher gemäßigten Kanzlerkandidaten Scholz zusammenpasst, erschließt sich nicht.


Die Bundestagswahl 2021 wird also eine spannende Angelegenheit. Dem SPD-Bundesvorstand blieb in Anbetracht fehlender bekannter Gesichter wohl keine andere Wahl, als Scholz zu empfehlen. Gewählt wird er freilich von einem Parteitag. Wie dort seine Zustimmungswerte letztlich ausschauen, bleibt ungewiss. Bei der Wahl zum Parteivorsitzenden wählten ihn weniger als die Hälfte der Stimmberechtigten.


Hinweise:

Bild:bei der SPD Regionalkonferenz zur Wahl des SPD-Vorsitzes am 10. September 2019 in Nieder-Olm. mage: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu) Licence: CC BY-SA 3.0-de

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