• B.Hinrichs

Grüne gegen Hesse

Am 12. Mai 2010 wurden in der Ratssitzung zwei neue Dezernenten gewählt und eine Dezernentenstelle neu besetzt. Die sogenannten Wahlbeamten werden vom Rat für 8 Jahre in ihr Amt gewählt. Die Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP schlugen Maren Sommer (parteilos) und Ulrich Stegemann (CDU) für die Positionen der Stadtbaurätin und des Finanzdezernenten vor. Beide wurden vom Rat gewählt, die eine mit etwas mehr Stimmen der Opposition, der andere mit deutlich knapperem Ergebnis.

Einzig die Besetzung der Stelle der Kulturdezernentin wurde zum Trauerspiel. Die Stelle sollte mit Dr. Anja Hesse besetzt werden, der langjährigen Leiterin des Kulturinstituts. Im Gegensatz zu den zwei anderen Dezernaten, ging es hier aber nicht um eine Personenwahl, sondern um die Abstimmung über die Vorlage einer Stellenbesetzung, so wie sie viele Male im Jahr vorkommt, wenn Beförderungen in der Verwaltung anstehen.

Die Grünen forderten zuerst geheime Abstimmung, welches jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde. CDU, FDP und SPD stimmten, so wie es sich in diesem Falle gehört, für die Vorlage. Letztlich stimmten die Grünen dagegen und machten damit klar, dass sie im Grunde auch gegen die Person Dr. Hesse sind. Gisela Ohnesorge erklärte, dass die Linke die Vorlage aus grundsätzlichen Erwägungen ablehnt, weil sie mit der Kulturpolitik nicht einverstanden sein. Wohl wissend, dass Beamte letztlich nur die Beschlüsse des Rates und die Anweisungen des Oberbürgermeisters umsetzen und insofern Frau Dr. Hesse überhaupt keine eigene Kulturpolitik betreibt.

Letztlich wurde die Vorlage beschlossen und die Stelle der Kulturdezernentin mit Dr. Hesse besetzt. Würdig war die Auseinandersetzung zu diesem Thema, insbesondere von Seiten der Grünen, keinesfalls.

Herzlichen Glückwunsch den neuen Dezernenten!

#Rat #Wahlen

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