Diskussion zur Gebietsreform gestartet

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Heute hat Oberbürgermeister Dr. Hoffmann die Diskussion zur Gebietsreform gestartet. In rund einer Stunde informierte er in der Dornse zahlreiche Multiplikatoren aus Braunschweig und des Umlandes über grundlegende Ideen zum Thema Gebietsreform (s. auch Videopodcast des OB).

Im Unterschied zur Region Hannover, hat das Braunschweiger Land keine schlagkräftige Infrastruktur und politische Entscheidungsinstanzen. Die Kooperation zwischen den einzelnen Gemeinden und Landkreisen ist nur rudimentär von Erfolg gekrönt und im europäischen Maßstab nicht wettbewerbsfähig. Die Frage der regionalen Abgrenzung betrifft auch andere Organisationen wie bspw. die Handelskammern, Gerichte oder Sparkassen. Man kann gespannt sein, welche Reaktionen aus dem Braunschweiger Land in den nächsten Monaten zu diesem Vorstoß kommen werden.

Aus meiner Sicht führt kein Weg daran vorbei, das Thema Gebietsreform anzupacken. Problematisch sind natürlich die langjährigen Prozesse zwischen den betroffenen Gebietskörperschaften. Für gewöhnlich will niemand Verantwortung und Aufgaben abgeben, aus Angst Einfluß zu verlieren. Auf der anderen Seite werden die Gemeinden und Landkreise aus eigener Kraft auf europäischer Ebene es zukünftig immer schwerer haben.

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